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Italien verbietet im Dezember 2023 per Gesetz Fleisch aus Zellkultur

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Mit dem Gesetz Nr. 172 vom 1. Dezember 2023 verbot Italien Herstellung, Verkauf und Einfuhr von Lebensmitteln aus Zellkulturen von Wirbeltieren. Es untersagt auch die Bezeichnung Fleisch für pflanzliche Produkte und wurde vor Ablauf der EU-Stillhaltefrist verabschiedet.

Am 1. Dezember 2023 erging in Italien das Gesetz Nr. 172, das Herstellung und Inverkehrbringen von Lebensmitteln und Futtermitteln aus Zell- oder Gewebekulturen von Wirbeltieren verbietet.1 Im Parlament erhielt der Entwurf der Regierung nach Osborne Clarke 159 zu 53 Stimmen; das Verbot umfasst Herstellung, Verkauf und Einfuhr.2 Verabschiedet hatte ihn die Abgeordnetenkammer, das Unterhaus.3 Dasselbe Gesetz untersagt die Bezeichnung Fleisch für verarbeitete Produkte mit pflanzlichem Eiweiß.1 Nach Euronews betrifft das Bezeichnungen wie „Steak“ und „Salami“.4

Wer gegen das Verbot verstößt, muss nach dem Gesetz mit einer Geldbuße von 10.000 bis 60.000 Euro oder bis zu zehn Prozent des Jahresumsatzes rechnen, höchstens aber mit 150.000 Euro.1 FoodNavigator und Euronews gaben die Strafe mit 60.000 Euro an.34 Osborne Clarke nannte Bußgelder bis zu 150.000 Euro.2 Landwirtschaftsminister Francesco Lollobrigida nannte das Verbot eine mutige Maßnahme, die Italien weltweit an die Spitze stelle.5

Der Entwurf unterlag dem , in dem die EU-Kommission und die anderen Mitgliedstaaten einen gemeldeten Text während einer dreimonatigen Stillhaltefrist prüfen können.2 Italien verabschiedete das Gesetz vor Ablauf dieser Frist, sodass die Kommission es erst danach prüfen konnte; die Kanzlei Osborne Clarke wertet das als Verstoß gegen EU-Recht.2 Nach Just Food war die endgültige Zustimmung im Oktober ins Stocken geraten, weil die Regierung sich aus dem EU-Prüfverfahren zurückgezogen hatte.5 Die Beratungsfirma CoFood weist darauf hin, dass Italien solche Produkte nicht vom eigenen Markt fernhalten könnte, falls die EU-Kommission sie zulässt.6

In den USA unterzeichnete Floridas Gouverneur DeSantis am 1. Mai 2024 ein Verkaufsverbot für ; Alabama folgte am 7. Mai 2024 als zweiter Bundesstaat.7 Zum Zeitpunkt des Beitrags von Osborne Clarke war solches Fleisch nur in den USA und in Singapur für den Verzehr zugelassen.2

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