Der Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft
Am 22. Januar 2021 tritt der Vertrag über das Verbot von Kernwaffen in Kraft. Für seine Vertragsstaaten sind Besitz, Stationierung und Drohung erstmals ausdrücklich völkerrechtlich verboten.
Am 22. Januar 2021 trat der Vertrag über das Verbot von Kernwaffen in Kraft, nachdem am 24. Oktober 2020 die fünfzigste Ratifikations- oder Beitrittsurkunde hinterlegt worden war — fünfzig waren dafür erforderlich.1,2 In Kraft trat er neunzig Tage nach dieser Hinterlegung.3 Angenommen worden war er bereits am 7. Juli 2017 mit den Stimmen von 122 Staaten; zur Unterzeichnung lag er ab dem 20. September 2017 aus.1
Der Vertrag verbietet seinen Vertragsstaaten, Kernwaffen zu entwickeln, zu erproben, herzustellen, zu erwerben, zu besitzen, zu lagern, einzusetzen oder mit ihrem Einsatz zu drohen.1 Untersagt sind außerdem die Stationierung fremder Kernwaffen im eigenen Hoheitsgebiet und jede Unterstützung verbotener Handlungen.1 Hinzu kommen Pflichten, die über das Verbot hinausgehen: Hilfe für Opfer von Einsatz und Erprobung sowie die Sanierung verseuchter Gebiete.1
Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz sah in ihm das Signal, dass jeder Einsatz von Kernwaffen nun auch rechtlich unannehmbar sei.2 Zugleich hielt sein Präsident fest, wie wenig damit erledigt ist: Es gebe weiterhin mehr als dreizehntausend Kernwaffen, mehrere tausend davon in hoher Alarmbereitschaft.2 Die Vertragsstaaten gehören meist auch kernwaffenfreien Zonen an.3 Kein Staat, der Kernwaffen besitzt, ist ihm beigetreten, und auch die Staaten, die sich auf nukleare stützen, blieben fern.3
Siehe auch
- Eine Atombombe zerstört Hiroshima 1945 Der Einsatz, aus dem heraus das Rote Kreuz schon 1945 ein Verbot forderte.
- Chruschtschow lenkt in der Kubakrise ein 1962 Der Gegenentwurf: Sicherheit durch Drohung statt durch Verbot.
Hierher verwiesen
- Mit New START endet die vertragliche Obergrenze für die größten Atomarsenale 2026 Der Gegenentwurf: ein Verbot statt einer Obergrenze — ohne die beiden Staaten, die New START band.
- Ein Haftbefehl gegen ein amtierendes Staatsoberhaupt 2023 Auch dort gilt ein Vertrag für die, die ihn unterschrieben haben — und für die anderen nicht.