In Yaoundé läuft 2026 das E-Commerce-Moratorium der WTO zum ersten Mal aus
Die 14. Ministerkonferenz der WTO in Yaoundé endete am 30. März 2026 ohne Einigung auf ein Gesamtpaket. Zum ersten Mal seit 1998 lief das Moratorium aus, nach dem auf elektronische Übertragungen keine Zölle erhoben werden.
In den frühen Morgenstunden des 30. März 2026 endete in Yaoundé die 14. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation.1,3,4 Sie hatte am 26. März begonnen und sollte am 29. März enden.4 Zum ersten Mal seit 1998 lief dabei das aus, nach dem auf elektronische Übertragungen wie Downloads und Streaming keine Zölle erhoben werden.5 Nach der US-Handelsbehörde USTR und der Deutschen Welle blockierten Brasilien und die Türkei eine Verlängerung.3,5
Der Vorsitzende, Kameruns Handelsminister Luc Magloire Mbarga Atangana, räumte ein, bei mehreren offenen Fragen sei die Zeit ausgegangen.1 Beschlossen wurde, die Verhandlungen über Subventionen für die Fischerei fortzusetzen.1,4 Die britische Regierung nannte die Ergebnisse allgemein und verfahrensbezogen.4 Die EU-Kommission bedauerte, dass sich die Mitglieder weder auf ein Abschlusspaket noch auf die Verlängerung des Moratoriums einigen konnten.2 66 Mitglieder, darunter die EU, vereinbarten dagegen erste gemeinsame Regeln für den digitalen Handel; sie stehen für 70 Prozent des Welthandels.2
Der US-Handelsbeauftragte Greer erklärte, die WTO werde in der künftigen Handelspolitik nur eine begrenzte Rolle spielen.3 Die Vereinigten Staaten luden ihre Handelspartner zu einem Abkommen einzelner Staaten über ein eigenes Moratorium ein.3 Großbritannien schloss sich 22 anderen Mitgliedern an, die bis zur nächsten Sitzung des Allgemeinen Rates im Mai untereinander auf solche Zölle verzichten.4 Die Gespräche sollten in Genf weitergehen.5 Auf der Sitzung des Allgemeinen Rates am 6. Mai 2026 erklärte die Türkei, sie werde eine befristete Verlängerung nicht mehr blockieren.6 Neunzehn Mitglieder, darunter die Vereinigten Staaten, verzichten seit dem 8. Mai untereinander auf Zölle auf elektronische Übertragungen.6,7 Das Moratorium aller Mitglieder blieb ausgelaufen.8
Siehe auch
- Das WTO-Abkommen über Fischereisubventionen tritt in Kraft 2025 Das erste Abkommen über Fischereisubventionen galt seit einem halben Jahr; in Yaoundé ging es um weitere Regeln.
- Das Berufungsgremium der WTO verliert seine Beschlussfähigkeit 2019 Die Streitbeilegung, die seit 2019 ohne Berufungsinstanz auskommt, blieb auch in Yaoundé ungeregelt.
Hierher verwiesen
- Section-301-Zölle auf 60 Länder lösen US-Zoll nach Section 122 ab 2026 Vier Monate zuvor tagten die WTO-Minister über die Regeln des Welthandels.